Kündigungen werden oftmals einvernehmlich vollzogen. Meinungsverschiedenheiten doer Probleme treten allerdings nicht selten auf. Daher sollten sich Vermieter und Mieter in ihren Rechten und Pflichten auskennen.

Kündigungsgründe und Grundsätze des Mietrechts

Mieter und Vermieter können während eines Zeitmietvertrages im Regelfall nicht kündigen. Dies trifft insbesondere dann zu, wenn im Mietvertrag ein Kündigungsausschluss oder Kündigungsverzicht nieder geschrieben ist. Ausnahmsweise kann allerdings das Sonderkündigungsrecht oder fristlose Kündigungen eingreifen. Der Standard ist eigentlich immer ein unbefristeter Mietvertrag. Hier kann der Mieter im Gegensatz zum Vermieter jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Ein gesetzlich anerkannter Kündigungsgrund muss nicht vorliegen. Ein bedeutender Grundsatz für Wohnungsmieter ist der soziale Kündigungsschutz. Dieser besagt, dass eine grundlose Kündigung von Seiten des Vermieters unwirksam ist. Eine Kündigung ist nur bei schweren Verstößen gegen das Mietrecht bzw. den Mietvertrag zulässig. Diese können in einer Nichtzahlung oder verspäteten Zahlung der Miete liegen. In diesem Fall kann der Vermieter sogar fristlos kündigen. Eine Kündigung ist in Einzelfällen außerdem auch dann wirksam, wenn der Vermieter die Wohnung für eigene Zwecke benötigt. Ein berechtigtes Interesse liegt immer dann vor, wenn die Wohnung vom Vermieter selbst genutzt werden möchte oder diese für angemessene wirtschaftliche Zwecke genutzt werden soll.

Autor: Dr. jur. Matthias Wurm